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   VGH Baden-Württemberg, 14.08.2014 - 10 S 936/14   

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https://dejure.org/2014,25480
VGH Baden-Württemberg, 14.08.2014 - 10 S 936/14 (https://dejure.org/2014,25480)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.08.2014 - 10 S 936/14 (https://dejure.org/2014,25480)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. August 2014 - 10 S 936/14 (https://dejure.org/2014,25480)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Kraftfahreignung bei dauerhaftem Alkoholkonsum; Abhängigmachung der Bejahung der Fahreignung bei einem Anfallsleiden von strikter Alkoholabstinenz

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV, Anl 4 Nr 6.6 FeV
    Entziehung der Fahrerlaubnis: Alkoholkonsum trotz Anfallsleidens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Fahreignung; Fachärztliches Gutachten; Anfallsleiden; Alkoholwirkung; Gerichtlicher Vergleich; Auslegung; Abstinenznachweis; EtG-Untersuchung; Alkoholfreies Bier

  • rechtsportal.de

    FeV § 46 Abs. 1 S. 1; StVG § 3 Abs. 1 S. 1
    Fehlende Kraftfahreignung bei dauerhaftem Alkoholkonsum; Abhängigmachung der Bejahung der Fahreignung bei einem Anfallsleiden von strikter Alkoholabstinenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnisentzug wegen postivem EtG-Test bei striktem Alkoholverbot

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Fahrerlaubnisentzug wegen postivem EtG-Test bei striktem Alkoholverbot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 1026
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.04.2010 - 3 C 2.10

    Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Fahrerlaubnis; EU-Führerschein; Anerkennung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.08.2014 - 10 S 936/14
    Zutreffend hat das Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang auf das vom Antragsteller selbst vorgelegte negative fachärztliche Gutachten vom 09.01.2013 abgehoben, das unabhängig von der - vom Antragsteller auch nicht bezweifelten - Rechtmäßigkeit der Gutachtensanordnung als eigenständige neue Tatsache berücksichtigungsfähig ist (ständige Rechtsprechung, vgl. dazu nur BVerwG, Urteil vom 28.04.2010 - 3 C 2.10 - BVerwGE 137, 10 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.08.2012 - 10 S 1085/12

    Vollstreckung einer Unterlassungsverpflichtung nach VwGO § 196 S 2; Androhung von

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.08.2014 - 10 S 936/14
    Dabei kann dahinstehen, ob die allgemeinen und besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen vorliegen (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 29.08.2012 - 10 S 1085/12 - Die Justiz 2013, 118 m.w.N.).
  • VG Würzburg, 09.09.2015 - W 6 K 15.415

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis

    In Gestalt der Bestimmung des EtG-Wertes steht ein hochspezifischer Marker zur Verfügung, der es nach dem derzeitigen Erkenntnisstand erlaubt, eine behauptete Alkoholabstinenz unmittelbar nachzuweisen oder zu widerlegen (vgl. BayVGH, B.v. 27.6.2011 - 11 CE 11.159 - juris; B.v. 10.2.2009 - 11 C 08.2018 - juris; B.v. 31.7.2008 - 11 CS 08.1103 - juris; siehe auch VGH BW, B.v. 14.8.2014 - 10 S 936/14 - DÖV 2014, 1026).
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